Flammendes Grün

Noch einen Monat genau bis zur Bundestagswahl am 27. September!

Es könnte reichen für meinen Einzug in den Bundestag…Nach allen aktuellen Umfragen stehen die Chancen ziemlich gut dafür. Denn die GRÜNEN schneiden zur Zeit sehr gut ab in den Umfragen. Relevant für mich sind vor allem die Zweitstimmen – ich stehe auf Platz 11 der Landesliste für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Nachverfolgen und schauen, ob und für wen es von den Grünen reicht, kann man auf dem ziemlich hübschen Mandatsrechner von Christian Brugger:

http://www.c-admin.de/gmr/

(Einen überaus informativen Blogbeitrag dazu  gibt es von Till Westermayer hier)

Ich persönlich kämpfe um jede Stimme für GRÜN und für mich. Ob es dann im September reicht, wird sich zeigen.

Ich würde mich freuen, wenn ich in den Bundestag käme und noch bessere Möglichkeiten hätte für grüne Ideen und Anliegen zu streiten und mit den Menschen darüber zu diskutieren – sollte es nicht reichen, ist das zwar schade, für mich persönlich aber nicht schlimm. Ich habe mehr als genug Ideen und Projekte, wie es danach weitergehen soll. Wenn es aber doch reicht, dann muss ich zwar nach Berlin (die Stadt ist zwar spannend, aber mir zu laut und zu groß), kann mir dann aber den Wunsch erfüllen hier in die wunderschöne Gegend zu ziehen. Aber genug darüber philosophiert, nun wird wieder angepackt: Jetzt wird wahlgekämpft, alles andere entscheidet sich am 27.September.

Die überaus vielfältige und spannende Landesliste der Grünen gibt es hier in Bildern – ich freue mich besonders, dass so einige Gesichter auch hier im Wahlkreis zu Besuch sein werden oder schon waren.

Photo von Henning Schürig

Nach mehreren blogfreien, aber doch überaus politisch arbeitsintensiven Monaten und Umzug bin ich wieder da und werde versuchen meine Blogmoral nachhaltig zu ändern. Anfangen möchte ich mit einem Bericht und ein paar persönlichen Einblicken auf die Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend BaWü, die letztes Wochenende stattgefunden hat.

Für mich war es eine trotz des Stresses am Wochenende und in den Wochen davor eine schöne, wenn nicht gar die schönste LMV. 80 TeilnehmerInnen, viele neue und junge Gesichter, großer Zuwachs, v.a. auch in ländlicheren Gebieten und ein traumhaftes Ergebnis für meinen Co-Vorsitzenden Oliver Hildenbrand und mich: beide mit 93,5 % im Amt bestätigt – ein wunderbares Ergebnis, das für so ein paar durchgearbeitet Nächte entschädigt und zeigt, dass der Landesvorstand die letzten Jahre einen Kurs gefahren hat, der die Mitglieder zufrieden gestellt hat. Inbesondere wenn man weiß, dass bei den Grünen wie bei der Grünen Jugend auch ohne GegenkandidatInnen solche Ergebnisse durchaus unüblich sind – sogar den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer konnten wir hinter uns lassen, dem nur knapp 88%  auf seinem Parteitag vergönnt waren.

Organisation – irgendwie klappt es immer

Nadine Wachtel, unsere Landesgeschäftsführerin, sonst gute Seele und organisatorisches Rückgrat konnte bei dieser Landesmitgliederversammlung krankheitsbedingt nicht dabei sein. Meine anfänglichen Befürchtungen, ohne sie werden wir ein heilloses Chaos erleben, haben sich dank einiger tatkräftiger Landesvorstandsmitglieder zum Glück nicht bewahrheitet. An dieser Stelle sei vor allem Sophie, unserer neuen SchatzmeisterIn aber auch Christian gedankt, die bis in die Morgenstunden gerackert haben  (wie auch die Vorsitzenden ;) ). Aber eine LMV ohne Nadine wollen wir trotzdem nie wieder erleben.

Thema Frieden – gute Positionen, mehr Diskussionen bitte!

Die LMV stand ganz unter dem Stern des Frieden – dieses Thema hat der Landesvorstand gewählt, nicht nur weil es sehr wichtig und interessant ist, sondern auch um die Debatten mal anzuheizen. Dieses ist uns nur begrenzt gelungen.  Bis auf einige wenige Kontroversen hat der Entwurf der Landesvorstandes wohl den Nerv der Mitglieder getroffen. Wir haben einen großen Wurf gewagt, der versucht langfristige Visionen, hin zu einer friedlichen, gerechten und solidarischen Welt mit kurzfristigen, realisierbaren Maßnahmen zu verbinden.

Kernstücke der Resolution sind eine Stärkung der zivilen, politischen und diplomatischen Mittel zur Konfliktprävention und der Schaffung von nachhaltigem Frieden, den wir nicht als die bloße Abwesenheit von Gewalt verstehen. Außerdem fordern wir eine Reform internationaler Gremien (Stärkung der Vereinten Nationen und Auflösung der NATO), schnelle und ernstgemeinte Abrüstung und das Verbot von Waffenexporten. Ebenfalls Bestandteil unserer Beschlusslage ist die Stärkung der sozialen Verteidigung, die Abschaffung der Wehrpflicht, die besondere Rolle von Frauen in Kriegen und Friedensprozessen und eine grundsätzlich ablehnende Haltung gegenüber Auslandseinsätzen. Da wir wissen, dass der Einfluss der Grünen Jugend (noch) begrenzt ist, haben wir es uns trotz dieser Position erlaubt, Kriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr aufzustellen – wenn wir sie schon nicht verhindern können.

Trennung von Amt und Mandat

Als ich als Landesvorsitzende kandidiert habe, war ich mir sicher, dass diese Frage kommt: Wie stehst du zu der Trennung von Amt und Mandat?

Hintergrund ist, dass bei dem ständigen Zuwachs, den die Grünen, gerade auch in BaWü erfahren, meine Chancen über die Landesliste in den Bundestag einzuziehen (Mandat) steigen. Die Frage zielt darauf ab, ob ich dann als Landesvorsitzende (Amt) zurücktreten würde – über meine Antwort waren wohl einige überrascht, was mich wiederum verwundert hat.

Irgendwie dachte ich, man kennt mich gut genug. Die Trennung von Amt und Mandat, eine urgrüne Wurzel, an der seit Jahren immer wieder gesägt wird, war mir schon immer wichtig. Wenn es für mich reichen sollte, werde ich deshalb selbstverständlich, dass was ich von anderen fordere, auch für mich gelten lassen und zurücktreten. Ich finde es wichtig, dass Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten auf die Schultern vieler verteilt werden und ich bin mir sicher, wenn es für den Bundestag reichen sollte, kann ich dort mit aller Kraft auch vieles für die Grüne Jugend tun und erreichen.

Die neuen und die alten Vorsitzenden: Oli und ich // Photo von Henning Schürig

Der neue und der alte Landesvorstand

Der Landesvorstand wurde neu gewählt. Nachdem alle männlichen Beisitzer nach langjähriger, intensiver und engagierter Arbeit aufhören, gab es bei mir ein weinendes Auge, weil langjährige politische und persönliche Weggefährten ausscheiden und ein lachendes Auge, weil es sehr viele gute Bewerber (mehr als Plätze) gab. Die “Alten” hinterlassen große Fußstapfen, ich bin mir sicher dass die “Neuen” mit vielen neuen Ideen, Ansichten und Energien die Wahlkämpfe rocken und den Verband  stärken werden.

Dabei möchte ich an dieser Stelle ganz besonders unserem ehemaligen Schatzmeister Christian Brugger danken, ohne den ich mir die Grüne Jugend kaum vorstellen kann und der für mich persönlich wie politische eine unvorstellbar große Stütze war und ist.

Neben Oli und mir wurde als drittes Mitglied in den Geschäftsführenden Landesvorstand die ehemalige Besitzerin Sophie Schmid mit einem großartigen Ergebnis als Schatzmeisterin gewählt, was mich sehr freut. Auch dass die BesitzerInnen Julia Janczyk und Lena Schwelling wiedergewählt wurden ist super. Komplettiert wird der Vorstand durch Felix Anderl, Jonas Közle und Bennet Müller-  insgesamt alle acht eine sehr vielfältige und energiegeladene Truppe!

Mehr Grüne Jugend bei den Grünen

Früher hat die Grüne Jugend immer ein Votum vergeben, damit einE offizielleR VertreterIn in den Parteirat der Grünen auf dem Parteitag kandidiert. Nach einer Debatte, in der mehrere Optionen zur Auswahl standen, haben wir, auch um die Stimme der Grünen Jugend bei den Grünen zu stärken, beschlossen  2 Voten zu vergeben. Eins davon hat nun Peter Svejda, mittlerweile auch junggrünes Mitglied des Stuttgarter Gemeinderates, das andere habe ich bekommen.

Weitere Beschlüsse – gegen Internetsperren und für regionale Verköstigung

Es gab natürlich auch noch andere Beschlüsse und Debatten, aber bevor dieser Artikel noch mehr viel zu lang wird, schaut einfach bei der Grünen Jugend BaWü nach.

Wer aber trotzdem noch nicht genug hat, findet ihr Hennings Photos bei flickr, Berichte und Eindrücke bei Felix, Marcel, Oliver oder Henning und auf der Seite der Grünen Jugend Baden-Württemberg.

Quellenangabe: Beide Photos von Henning Schürig

Hier ist ein paar Tage nichts los gewesen, das liegt nicht daran, dass ich zu faul war, im Gegenteil ich war so viel unterwegs, dass ich nicht nachgekommen bin mit Mails beantworten und bloggen, v.a. weil ich kein “Stöckenchen” (UMTS-Stick) hatte, Betonung liegt auf hatte. Zukünftig kann ich also auch von meinen langen Zugfahrten aus bloggen. Aber jetzt zum wesentlichen.

Eine der liebsten Sachen an der politischen Arbeit sind mir die Podiumsdiskussionen an Schulen mit jungen Menschen. Immer wieder mache ich die Erfahrung, dass es ein Vorurteil ist, dass junge Menschen sich nicht für Politik interessieren (auch wenn sie das teilweise selbst von sich sagen).

In der letzten Woche hatte ich unter anderem zwei sehr spannende und interessante Veranstaltung zu Jugendthemen.

In Tettnang (ca. 20 km von Ravenburg entfährt, gehört aber nicht mehr zum Land- und Wahlkreis Ravensburg) bin ich mit dem Partybus mitgefahren, der die Jugendlichen in ländlicheren Gebieten einsammelt und zu einer größeren Party fährt. Der Anlass war eigentlich ein trauriger, weil der Bus bisher immer vom Jugendgemeinderat Tettnang organisiert wurde, sich aber mittlerweile nicht genügend KandidatInnen finden. Die Grünen in Tettnang haben also eine Art Abschlussfahrt organisiert um einerseits den früheren Jugendgemeinderäten zu danken, andererseits junge Menschen zu motivieren sich einzumischen. Ich hatte viele interessante Gesprächte mit jungen Menschen.

Johannes Üblhöher von den Grünen in Tettnang fasst die an diesem Abend gewonnenen Erkenntnisse folgendermaßen zusammen:

Im Wesentlichen ging es dabei um die Fragen, warum Politik Spaß machen kann, sei es vor Ort wie z.B. im Jugendgemeinderat, Gemeinderat oder auf Landes- bzw. Bundesebene. Dabei wurde klar, dass über diese Wege zwar Dinge bewegt werden können, dies jedoch Zeit, Aufwand, Geduld, Geschick und Wissen zur Umsetzung erfordert und damit verständlicherweise für viele Jugendliche unattraktiv erscheint. Darüber hinaus wurde deutlich, dass Jugendliche den Wert der Bonuspunkte, die Sie sich aus einer derartigen Aufgabe erwerben, wie Kompetenzen zur Lösung sach- und fachlicher Fragen, zu sozialen Umgangsformen, zu Wegen methodischer Lösungen oder die städtische Bescheinigung über die Zugehörigkeit zum Jugendgemeinderat, oftmals unterschätzen und deshalb aus Zeitmangel oder Einbindung in funktionierenden Cliquen keine weiteren Aufgaben annehmen wollen.

Das klingt jetzt erstmal nicht allzu positiv, doch bestärkt es mich noch in der Annahme, dass Politik anders funktionieren muss, wenn sie junge Menschen zum Mitmachen motivieren soll. Und dafür sind ja die JungpolitikerInnen da – denn wenn Politik keine erfüllende Aufgabe wäre, die auch unheimlich Spaß machen kann, würde dieses wohl kaum jemand von uns tun. Und ich sehe auch JungpolitikerInnen in der Verantwortung wirklich junge, freche, innovative Politik zu machen statt so zu tun als sei man 50 Jahre alt und es der höchste Genuß sei in Bürokratiedeutsch Fragen auszuweichen.
Und wenn die Jugend ihre Anliegen nicht selbst in die Hand nimmt, tut es doch niemand. Das birgt auch eine Verantwortung.

Die andere Veranstaltung war eine von der grünen Gemeinderatsfraktion in Ravensburg organisierte Anhörung zum Thema “Alles Suff?! ” in Bezug auf Jugend und Alkohol und die in Ravensburg zur Diskussion stehende Diskussion um Schließung des Hirschgrabens bzw. Offenlassung bei gleichzeitigem Alkohlverbot. Ich persönlich bin gegen Alkoholverbotszonen, da diese nichts am Problem ändern. Außerdem bin ich nach Recherche der Zahlen in meiner Ansicht bestätigt worden, dass Jugendliche mehrheitlich verhältnismäßig verantwortlich mit dem Thema Alkohol umgehen.

Die überaus interessanten Diskussionsergebnisse des sehr ausgewogen besetzten Podiums finden sich  in der Schwäbischen Zeitung.