2008 18 Sep.


Wenn Moorburg doch kommt…das Ende von Hamburgs Schwarz-Grün?!

Mit Entsetzen habe ich in der Taz gelesen, dass sich abzeichnet, dass Moorburg nun doch genehmigt werden soll. Das wäre fatal – fatal für die Glaubwürdigkeit der Grünen in Hamburg und auch bundesweit.

Wenn das der Fall wäre, hoffe ich, dass die Regierungsarbeit beendet wird. Denn dann gibt es sowohl das Kohlekraftwerk als auch die Elbvertiefung. Die Begründung, man hat entgegen der Aussagen Schwarz-Grün gemacht um wenigsten wichtige grüne Inhalte durchzusetzen, gilt dann nicht mehr.

Ich hoffe, dass auch angesichts vieler wichtiger Wahlen im nächsten Jahr den Grünen so nicht das gleiche passiert wie damals unter Rot-Grün beim Thema Krieg und Frieden. Viele werden das als Verrat an der Klimapolitik empfinden. Robin Wood fängt an…

Die Debatte in Tübingen, das Interview von Cem Özdemir und jetzt noch Moorburg? – Die Grünen müssen die Anti-Kohle und Anti-Atompartei sein, wenn sie visionäre wie pragmatische Klimapolitik machen wollen!

Vor paar Tagen habe ich mich im letzten Beitrag zu Schwarz-Grün in Hamburg differenziert geäußert, jetzt sehe ich ziemlich schwarz.


Geschrieben am 18. September 2008 um 18:40 Uhr in Die Anderen,Grüne Reflektionen und Berichte,Klima und Energie - Tags: , , ,

3 Kommentare »

Michael Ecker

Ich würde da mal nicht so schwarz sehen.
Es hat sich schon länger abgezeichnet, dass das Verfahren schon zu weit fortgeschritten war, um die Baugenehmigung noch zu verhindern. Die wasserrechtliche Genehmigung war von vornherein ein ziemlich schwacher Hebel.
Viel wichtiger ist, welche Auflagen für den Betrieb gemacht werden. Wenn man das geschickt anfängt, dann rechnet sich der Betrieb für Vattenfall irgendwann nicht mehr. Vielleicht nehmen sie es aus Trotz und um der grünen Umweltsenatorin eins auszuwischen dann trotzdem noch in Betrieb – aber nicht für lange.
Und wenn’s ganz gut läuft, kann man sie bei rechtzeitiger Bekanntgabe der zu erwartenden Auflagen vor Baubeginn sogar zurück an den Verhandlungstisch zwingen, um an diesem Standort etwas ganz anderes zu bauen… (Aber das ist wohl zu optimistisch, leider. Und Vattenfall dafür zu wenig rational.)

Kommentar by Michael Ecker — 26. September 2008 um 16:59 Uhr

Jonas

Tja die Würfel sind wohl gefallen!
In der Haut von Umweltsenatorin Anja Hajduk möchte ich nicht stecken.
Trotz allen Bemühungen und Verhandlungen tragen unterm Strich in Hamburg bis jetzt nur das Thema Schule Grüne Handschrift.
Schwarz – Grün ist eben doch ein Spiel mit dem Feuer!

Kommentar by Jonas — 30. September 2008 um 18:20 Uhr

Agnieszka

@ Michael: eine sehr realistische Einschätzung – jedenfalls der erste Teil..

Mich regt das echt so auf – mehr oder weniger war es ja ein “offenes Geheimnis” in den letzten Tagen…
Wie oft wir bei den Grünen “Inhalte vor Macht” sagen…
Naja, dass ist echt schlimm: nach der Absage an Schwarz-Grün, an die Elbvertiefung ist es das dritte nicht eingehaltene Wahlversprechen…und nach einem Ende der Regierungszusammenarbeit sieht es nicht aus.

Und das ist jetzt nicht nur ein Hamburg-Problem, sondern wird auch bundespolitische Auswirkungen haben, die für die Grünen nicht von Vorteil sein werden…

Kommentar by Agnieszka — 30. September 2008 um 22:28 Uhr

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