Flammendes Grün

In der letzten Woche haben wir gute Erklärungen präsentiert bekommen, warum die Menschen das Vertrauen in die Politik und die Ehrlichkeit der PolitikerInnen verlieren. Vieles an der Politikverdrossenheit ist auch Parteienverdrossenheit, das haben auch schon Studien gezeigt.  Speziell meine ich gerade die Dramen in den beiden großen Volksparteien um diverse Vorsitze und Ernennungen. Innerparteiliche Demokratie geht anders, liebe SPD, liebe CDU. Da braucht man sich auch nicht wundern, dass die Basis gegen Parteivorsitzende rebelliert, die sie vorgesetzt bekommt ohne mitzubestimmen. Und die Herren Vorsitzenden sollten mal die irrige Annahme überdenken, dass sie den Kurs vorgeben, dem die Partei dann blind zu folgen hat.

Klüngel und Intrige bei der SPD

Für größeres Aufsehen hat natürlich die SPD mit dem Rücktritt von Beck, der Ernennung von Steinmeier zum Kanzlerkandidaten und Münteferings zum vorläufigen und künftigen Parteivorsitzenden gesorgt. Wie wird bei der SPD eigentlich über die wichtigsten Posten entschieden? Da klüngeln drei “wichtige” Männer hinter verschlossenen Türen, lassen einen über die Klinge springen und nicht zu vergessen die bösen Spindoktoren  und Intriganten aus der zweiten Reihe…mit innerparteilicher Demokratie, fairem Umgang und transparenten Strukturen hat das ausgesprochen wenig zu tun. Eigentlich sollten doch die Mitglieder entscheiden welche Personen mit welchen Inhalten vorn stehen sollten.  Jetzt darf man nur noch abnicken, bitte möglichst hohe Prozentzahlen, damit man die führenden Köpfe nicht demontiert – Demokratie heißt auch zwischen Alternativen wählen zu können.

Drama bei der Berliner CDU – jetzt fordert sogar CDUlerInnen mehr Basisdemokratie

Friedbert Pflüger, der Ex-Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, ist zusammen mit seiner Idee von der Schwampel (ich bin da gegen die Bezeichnung Jamaica-Koalition) gründlich baden gegangen. Ausgebootet von den bösen Kreisvorsitzenden der CDU, eine Intrige hinter verschlossenen Türen geplant. Das Fazit: der Mann wird gezwungen seine Kandidatur für den Landesvorsitz zurückzuziehen und entschließt sich dann doch wieder dazu, gibt noch mehr Ärger, er wird als Fraktionsvorsitzender abgesägt, der aktuelle Landesvorsitzende Schmitt kündigt seinen baldigen Rücktritt an – Chaos komplett.

Da haben gleich über 200 CDU-Mitglieder einen Aufruf für mehr Basisdemokratie gestartet, taz berichtet.

Und wie siehst bei den Grünen aus?

Ein wichtiger Grund, warum ich damals bei den Grünen eingetreten bin, war der basisdemokratische Anspruch, eine offene Debattenkultur und nicht so stark ausgeprägte Hierarchien und kaum Autoritätsgläubigkeit. Beispiel ist die Sonder-BDK zu Afghanistan letztes Jahr; die Mitglieder an der Basis wollen über Afghanistan diskutieren, also beantragen sie einen Extra-Parteitag – warum das in den Medien als Führungsschwäche abgetan wurde, statt die intensiven und sehr inhaltlichen Debatten, die von unten initiiert wurden, als Diskursfähigkeit zu loben, verstehe ich nicht. Ist nicht mein Politikverständnis. Klar auch bei den Grünen ist da nicht immer alles prima (Spitzendou Trittin und Künast wurden auch erst von oben benannt statt gewählt), aber schon weit besser als bei den anderen Parteien. Man denke da auch an die faire Auseinandersetzung zwischen Ratzmann und Özdemir als noch beide Bundesvorsitzende werden wollten und auf Besuch bei den Kreisverbänden, sprich an der Basis, waren. Gut, jetzt gibt es nur noch einen Bewerber, aber Ratzmann ist ja nicht wegen irgendwelcher Intrigen zurückgetreten, sondern weil er Vater wird (finde ich super, endlich mal ein emanzipierter Politiker – das gibt es auch nur bei den Grünen ;) )